„Allianz für Weltoffenheit“: Unser Partner im Kampf gegen faschistische Ideologien!

Erklärung anlässlich der Pressemitteilung der „Allianz für Weltoffenheit“:

Die SPD-Fraktion begrüßt und unterstützt die schleswig-holsteinische Initiative „Allianz für Weltoffenheit“. Schleswig Holstein steht für Weltoffenheit und ist ein Land, das mit Unterschieden sehr gut umgehen kann. Die Geschichte ist geprägt durch Zuwanderung. Das weltoffene Schleswig-Holstein drückt sich vor allem im friedlichen Zusammenspiel der vielen, unterschiedlichen hier lebenden Bevölkerungsgruppen aus. „„Allianz für Weltoffenheit“: Unser Partner im Kampf gegen faschistische Ideologien!“ weiterlesen

Herr Günther vergleicht wieder Äpfel mit Birnen

Erklärung zur Pressemitteilung des CDU-Landtagsfraktionsvorsitzenden Daniel Günther:

Straffällig gewordene Geflüchtete werden – wie auch bisher – aus Deutschland und auch aus Schleswig-Holstein abgeschoben. Die Behauptung von Herrn Günther, dieses würde an der Politik der Landesregierung scheitern, entspricht also nicht den Tatsachen. Wenn das Herkunftsland sich weigert, den Straftäter aufzunehmen, kann dieser aber solange nicht dahin abgeschoben werden, bis die Voraussetzungen dafür erfüllt sind. „Herr Günther vergleicht wieder Äpfel mit Birnen“ weiterlesen

Gleichberechtigung durch aktive Politik umsetzen

Landtagsrede zu TOP 12: Gesetz zur Sicherung der Arbeit der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten (Drs 18/4978):

Zunächst einmal herzlichen Dank an Sie, Ministerin Alheit, für diesen Gesetzesentwurf, der in erster Linie in einem Punkt endlich als  Klarstellung der vorhandenen Gesetzeslage dienen und in einem weiteren Punkt für Verbesserungen sorgen wird. „Gleichberechtigung durch aktive Politik umsetzen“ weiterlesen

Frauen Schutz vor Gewalt bieten

Erklärung zum internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen:

Gewalt gegen Frauen ist leider immer noch weit verbreitet. Sie ist kein Phänomen einer bestimmten sozialen Gruppe, sondern findet in allen gesellschaftlichen Schichten statt und hat weitreichende physische und psychische Folgen nicht allein für die Opfer, sondern auch oft für deren Kinder. Um auf diese Problematik aufmerksam zu machen, hat die UN-Generalversammlung 1999 den 25. November zum jährlichen „internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen“ ausgerufen. „Frauen Schutz vor Gewalt bieten“ weiterlesen